Foto: Johannes Düselder
Meine Arbeit im Landtag
Seit November 2022 vertrete ich als direkt gewählte Abgeordnete die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Hildesheim im Niedersächsischen Landtag. Ich sorge dafür, dass die Interessen der Menschen in meinem Wahlkreis Eingang in die Landespolitik finden. Das tue ich, indem ich als Abgeordnete an Gesetzgebungsverfahren beteiligt bin und so unsere Lebenswelt in Ihrem Sinne mitgestalte. Gesetzesvorschläge werden in den Landtag eingebracht, beraten und schließlich dort beschlossen oder abgelehnt. Das passiert in den Plenarwochen, in dem sich alle Landtagsabgeordneten im Landtag, dem Plenum, einfinden. Die Plenarwochen bestehen aus jeweils 3 bis 4 Plenumstagen im Landtag und finden grundsätzlich einmal im Monat statt. Im Plenum wird auch über den jährlichen Landeshaushalt abgestimmt. Dieses Gesetz regelt genau, an welcher Stelle und in welcher Höhe Landesmittel investiert werden und ist daher besonders wichtig.
Ein weiterer Teil meiner Tätigkeit als Abgeordnete ist die Arbeit in den Fachausschüssen des Landtags. Hier bereiten wir die Beratungen des Plenums inhaltlich vor und sprechen Abstimmungsempfehlungen aus. Die Ausschüsse tagen in der Regel alle zwei Wochen und spiegeln die Mehrheitsverhältnisse im Landtag wieder.
Ich bin Mitglied in den folgenden Ausschüssen:
Wie stellen wir die Weichen für Niedersachsens Zukunft? Wie sorgen wir dafür, dass unsere Universitäten weiterhin Spitzenforschung betreiben? Und wie sorgen wir dafür, dass unsere Theater und Museen vernünftig aufgestellt sind?
Das alles sind Themen, mit denen ich mich als Mitglied im Ausschuss “Wissenschaft und Kultur” (WuK) beschäftige. Gerade als Hildesheimerin, die mit der regionalen Kulturszene und in der Nähe zur Universität groß geworden ist, liegen mir diese Themen ganz besonders am Herzen!
Ich freue mich, durch meine Arbeit nicht nur positiv auf Hildesheim, sondern auch auf Niedersachsen einwirken zu können! Denn eines ist klar: Nur mit dem Land können sowohl Wissenschaft als auch Kultur ihre gesellschaftsbereichernde Funktion erfüllen!
Sind geplante Gesetze mit bereits geltenden Gesetzen vereinbar? Welche Änderungen können vorgenommen werden? Diese und weitere Debatten werden im Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen geführt.
Als stellvertretendes Mitglied bin ich zwar nur gelegentlich im Ausschuss präsent, jedoch stets informiert über alle Fragen, die im Ausschuss thematisiert werden. Außerdem bin aktives Mitglied im Arbeitskreis für Rechts- und Verfassungsfragen der SPD-Landtagsfraktion.
Wie ist die Situation in unseren Gefängnissen? Was benötigen unsere Justizvollzugsbeamten und wie können Haftbedingungen verbessert werden?
Diese und weitere Fragen sind die Schwerpunkte meiner Arbeit im Unterausschuss “Justizvollzug und Straffälligenhilfe”.
Zur Arbeit des Unterausschusses zählen u.a. auch Besuche in den Niedersächsischen Justizvollzugsanstalten, um die Situation vor Ort begutachten zu können und um mit den Beschäftigten und auch Strafgefangenen ins Gespräch zu kommen.
In meiner Arbeit in den Fachausschüssen und im Plenum besprechen und beraten wir Politiker_innen viele Themen, die die Probleme der niedersächsischen Bürger_innen angehen sollen. Doch viele Probleme sind auch für uns nicht gleich als solche erkennbar, sondern werden direkt an uns herangetragen. Hierfür ist der Petitionsausschuss zuständig!
Eine Petition ist eine Bitte oder Beschwerde, mit der sich die Bürger_innen direkt an das Parlament wenden. Das ist nicht nur um Bundestag, sondern auch im Niedersächsischen Landtag möglich.
Über die Website des Landtags können oder auch in Papierform können die Bürger_innen ihr Petitionsrecht nutzen und sich mit ihre Anliegen direkt an den Landtag und damit an uns als Mitglieder des Ausschusses wenden. In den Sitzungen des Ausschusses besprechen und beraten wir dann die vorliegenden Petitionen. Wir als Ausschussmitglieder sehen uns als direkte Verbindung zwischen Bürger_innen und Parlament auf dem Wege der Petitionen. Mit den Petitionen werden nicht nur Einzelfälle direkt an das Parlament herangetragen, sondern auch allgemeine Probleme, Herausforderungen und Missstände thematisiert. So resultieren aus Petitionen auch konkrete Gesetzesvorschläge oder Anträge, die dann im Plenum abgestimmt werden. So sieht gelebte Demokratie aus!
Weitere Informationen rund um die Petitionen in Niedersachsen sind hier zu finden: https://www.landtag-niedersachsen.de/mitgestalten/petitionen/